Die USA wegen des Coronavirus im nationalen Notstand

Präsident Donald Trump hat angesichts des Ausbruchs des neuen Coronavirus, dem die USA gegenüberstehen, laut Voz de América den nationalen Notstand erklärt.

Dieses Gesetz setzt Bundesmittel für die einzelnen Staaten frei, die es zur Begegnung der Krise verwenden, das heißt, sie können die 42,6 Millionen US-Dollar für Untersuchungen, medizinische Einrichtungen und andere Lieferungen benutzen.

Die Notstandserklärung erfolgt im Rahmen des Stafford-Gesetzes, die föderale Ausführungsbestimmung für das öffentlich Gesundheitswesen und bei Naturkatastrophen.  Es wurde in ähnlicher Form von Präsident Bill Clinton angewendet, um 2000 dem Ausbruch des West-Nil-Virus in New York und New Jersey zu begegnen.

Die demokratischen Senatoren haben Trump Anfang dieser Woche gedrängt, diese Variante ins Auge zu fassen, da die örtlichen und staatlichen Regierungen alle Anstrengungen unternahmen, um des Patientenstroms Herr zu werden, die einer Untersuchung und möglichen medizinischen Betreuung bedurften. Die Zahl der bestätigten Covid-19-Fälle in den USA steigt laut Johns-Hopkins-Universität weiter an.

Angesichts der Ansteckungsgefahr durch das Virus – Experten schätzen, dass in den nächsten Monaten hunderttausende Personen betroffen werden können – ist zu erwarten, dass der Druck auf das medizinische System des gesamten Landes immer weiter ansteigen wird.

Die Entscheidung Trumps, den Notstand zu erklären, ist vielbedeutend: Es werden die Ressourcen erhöht, auf die die einzelnen Staaten bei der Nachfrage nach medizinischer Hilfe und Betreuung zurückgreifen können, und lässt zumindest eine gewisse Einsicht des Präsidenten in Hinsicht auf die Schwere des Ausbruchs des Coronavirus erkennen – ein nahezu radikaler Wechsel in Bezug auf seine vorherigen Versuche, dem kaum Bedeutung beizumessen.